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Dokumentations­stellentreffen

Teilnehmende des Dokumentationsstellentreffens am 7. und 8. März 2013 im Bundesamt für Justiz Teilnehmende des Dokumentationsstellentreffens am 7. und 8. März 2013 im Bundesamt für Justiz
Teilnehmende des Dokumentationsstellentreffens am 7. und 8. März 2013 im Bundesamt für Justiz Quelle: Bundesamt für Justiz

Das Dokumentationsstellentreffen ist ein Unterausschuss des Lenkungsausschusses. Es berät und unterstützt den Lenkungsausschuss und bereitet dessen Entscheidungen vor. Das Dokumentationsstellentreffen dient ferner als Forum zum Informationsaustausch über die Entwicklungen in den einzelnen Dokumentationsstellen und die Aus­wirkungen auf die praktische Arbeit. Es kann Stellungnahmen abgeben und Empfehlungen aus­sprechen. Außerdem dient das turnusmäßige Zusammenkommen dem gemeinsamen Erfahrungsaustausch und der Weiterentwicklung des Rechtsinformationssystems des Bundes.

Das Dokumentationsstellentreffen setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Dokumentationsstellen zu­sam­men. Dies sind die Dokumentationsstellen des Bundes­verfassungsgerichts, der obersten Gerichtshöfe des Bundes, des Bundespatentgerichts, des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Dokumen­tations­stellen der Bundesministerien, zu denen die Normendokumentation und das Bundeszentralamt für Steuern gezählt werden. Organisation und Vorsitz der Treffen liegen beim Kompetenzzentrum Rechtsinformationssystem des Bundes, dessen Vertreterinnen und Vertreter ebenfalls am Dokumentationsstellentreffen teilnehmen.