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6. In welchen Fällen und wie schnell müssen soziale Netzwerke rechtswidrige Inhalte löschen oder sperren?

Soziale Netzwerke müssen offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde löschen oder sperren. Über andere gemeldete Inhalte müssen soziale Netzwerke unverzüglich, in der Regel innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Beschwerde, entscheiden.

Die Frist von 7 Tagen kann zum einen überschritten werden, wenn die Entscheidung über die Rechtswidrigkeit des Inhalts von der Unwahrheit einer Tatsachenbehauptung oder erkennbar von anderen tatsächlichen Umständen abhängt. Das soziale Netzwerk kann in diesen Fällen dem Nutzer, der den Inhalt veröffentlicht hat, vor der Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme zu der Beschwerde geben.

Die 7-Tages-Frist kann auch dann überschritten werden, wenn das soziale Netzwerk die Entscheidung über die Rechtswidrigkeit innerhalb dieser Frist an eine sogenannte anerkannte Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung abgibt und sich deren Entscheidung unterwirft. Die anerkannte Einrichtung muss dann ihrerseits innerhalb von 7 Tagen über die Rechtswidrigkeit des gemeldeten Inhalts entscheiden.

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