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Rehabilitierungsgesetze (StrRehaG, VwRehaG und BerRehaG)

Grundlage für die Rehabilitierung von DDR-Unrecht sind das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG), das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG) und das Berufliche Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG). Für diese Gesetze ist das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) federführend zuständig.

Mit dem Fünften Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR sind die Opferrente nach § 17a StrRehaG und die Ausgleichsleistungen nach § 8 BerRehaG zum 1. Januar 2015 erhöht worden. Nähere Informationen zu den drei Rehabilitierungsgesetzen, insbesondere zum Empfängerkreis, zu den jeweiligen Voraussetzungen der Rehabilitierung sowie den einzelnen Entschädigungsleistungen finden Sie in den vom BMJV herausgegebenen Broschüren "Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung und Berufliche Rehabilitierung" und "Strafrechtliche Rehabilitierung".

Das Bundesamt für Justiz stellt zu diesen Themen seit 1995 die jeweiligen Antragseingänge in einer Zeitreihe zusammen.

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