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Statistiken der Rechtspflege

Das Bundesamt für Justiz hält für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Statistiken aus vielfältigen Bereichen der Rechtspflege vor. Die sich hieraus ergebenden bundesweiten statistischen Erkenntnisse werden insbesondere zur Vorbereitung und Evaluierung von Gesetzesvorhaben, aber auch zur Beantwortung von Bürgeranfragen und Anfragen aus dem politischen Raum benötigt.

Zu den Statistiken, mit denen sich das Bundesamt für Justiz befasst, gehören die Rechtspflegestatistiken der Länder, deren Ergebnisse auf Bundesebene vom Statistischen Bundesamt zusammengestellt und als Arbeitsunterlage aufbereitet zur Verfügung gestellt werden (koordinierte Landesstatistiken).

Hierzu zählen zunächst die Geschäftsstatistiken der Rechtspflege. Diese "Tätigkeitsnachweise" zu Umfang, Art und Erledigung der Verfahren liegen für die Zivil-, Familien-, Verwaltungs-, Finanz- und Strafgerichte und auch für die Staatsanwaltschaften vor. Ab 2007 werden auch Statistiken für die Bereiche der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit erstellt. Weiterhin zu nennen sind die auf Personen bezogenen Statistiken der Strafrechtspflege betreffend die Strafverfolgung, den Strafvollzug und die Bewährungshilfe.

Die Ergebnisse der koordinierten Landesstatistiken sind auf der Homepage des Statistischen Bundesamtes abrufbar. Das Bundesamt für Justiz bereitet die Ergebnisse dieser Statistiken für Zwecke des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz differenziert auf und stellt dazu auf Basis dieser Daten auch eigene Berechnungen an. Bei der Fortentwicklung dieser Statistiken wirkt das Bundesamt für Justiz mit und vertritt dabei auch die Interessen des Bundes.

Daneben führt das Bundesamt für Justiz auch Statistiken im Kontext der koordinierten Landesstatistiken, die es aufgrund von Zulieferungen aus den Ländern erstellt und betreut.

Es handelt sich dabei vor allem um die Übersichten zur Geschäftsbelastung der Gerichte und der Staatsanwaltschaften, um eine Sonderstatistik zum Betreuungsgesetz und um die Personalübersichten bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften. Die Bundesergebnisse dieser Statistiken werden als Zeitreihen auf der Homepage des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur Verfügung gestellt.

Schließlich betreut das Bundesamt für Justiz fachspezifische Einzelstatistiken, die außerhalb der koordinierten Landesstatistiken erstellt werden. Zu diesen zählen Statistiken über die Ergebnisse der juristischen Staatsprüfungen und die Prüfung der Rechtspfleger, die Rechtspflegerstatistik, die Beratungshilfestatistik, die Schöffenstatistik sowie die Übersicht über Telekommunikationsüberwachung.

Einzelne Statistiken enthalten Hyperlinks auf Gesetzestexte unter www.gesetze-im-internet.de. Diese Links sind korrekt zum Zeitpunkt des angegebenen Stands des jeweiligen Dokumentes und seiner Veröffentlichung. Künftige Gesetzesänderungen können dazu führen, dass der Link zu einer geänderten Fassung des Gesetzes führt, die nicht den Angaben in der entsprechenden Statistik zugrunde liegt.

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