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Rechtsprechungsdatenbank Auslandsadoption

Seit 1. Januar 2002 steht in Deutschland ein besonderes Verfahren (nach dem Adoptionswirkungsgesetz) zur Verfügung, in dem durch Gerichtsbeschluss

  • die Anerkennungsfähigkeit einer ausländischen Adoption ausgesprochen und
  • der Umfang ihrer rechtlichen Wirkung in Deutschland festgelegt wird.

Seit dem 1. September 2009 ist diese Aufgabe den Familiengerichten zugewiesen. Bis dahin waren die Vormundschaftsgerichte für die entsprechenden Verfahren zuständig. Das Anerkennungsverfahren wird in aller Regel durch die Adoptiveltern eingeleitet, die im Ausland ein Kind adoptiert haben. Es hat zum Ziel, dem Kind und seinen Adoptiveltern Rechtssicherheit, auch im Hinblick auf die rechtlichen Wirkungen der im Ausland vollzogenen Adoption, zu verschaffen. Daher wirkt die gerichtliche Entscheidung grundsätzlich für und gegen jedermann. Die Bundeszentralstelle für Auslandsadoption (BZAA) gibt im Rahmen ihrer gesetzlich vorgesehenen Beteiligung eine Stellungnahme zur Anerkennungsfähigkeit der ausländischen Adoption ab. Sie begleitet das Verfahren und analysiert die Entscheidungen mit dem Ziel, eine gleichförmige Rechtsanwendung des Adoptionswirkungsgesetzes durch die deutschen Gerichte zu fördern.

Jährlich werden von den Gerichten in Deutschland etwa 1000 Verfahren nach dem Adoptionswirkungsgesetz behandelt. Über 90 % der Verfahren enden mit einer Feststellung der Anerkennung. In den Fällen, in denen der Antrag auf Feststellung der Anerkennung zurückgewiesen wird, stand bis zum 31. August 2009 den Antragstellern das Rechtsmittel der sofortigen Beschwerde zum Landgericht zu. Gegen die Zurückweisung der sofortigen Beschwerde war die sofortige weitere Beschwerde als Rechtsbeschwerde zum Oberlandesgericht möglich. Künftig ist gegen ablehnende Entscheidungen der Familiengerichte Beschwerde zum Oberlandesgericht (§ 58 FamFG) statthaft, einzulegen binnen einer Frist von einem Monat. Weist das Oberlandesgericht die Beschwerde zurück, ist hiergegen die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof statthaft, aber nur, wenn das Oberlandesgericht sie zugelassen hat.

In den seit 2002 durchgeführten Rechtsmittelverfahren, auf die sich diese Entscheidungssammlung konzentriert, haben sich die Gerichte mit ganz unterschiedlichen Fallgestaltungen und sehr verschiedenen rechtlichen Aspekten beschäftigt, die für die Anerkennung einer ausländischen Adoption zu würdigen und bewerten waren. Das wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Hierbei gab es naturgemäß eine Fülle von Fragen, die von den Gerichten nicht immer einheitlich beantwortet wurden.

Um das Ziel einer einheitlichen Rechtsprechung zu fördern, die Rechtsprechungslandschaft transparenter zu machen und den öffentlichen wie privaten Adoptionsvermittlungsstellen, die in die Auslandsadoption eingebunden sind, sowie nicht zuletzt auch den an einer Auslandsadoption Interessierten einen Überblick zu verschaffen, welche grundlegenden Voraussetzungen nach deutschem Recht für die Anerkennung einer Adoption bestehen, macht die BZAA Gerichtsentscheidungen der Vormundschaftsgerichte – künftig der Familiengerichte – in einer kostenfreien sog. Rechtsprechungsdatenbank Auslandsadoption der Öffentlichkeit zugänglich. Erfasst werden alle Verfahren, in denen ein Rechtsmittel eingelegt wurde, mit den dazu gehörigen Entscheidungen auch der ersten (und zweiten, ggf. dritten) Instanz.

Die Rechtsprechungsdatenbank Auslandsadoption wurde entwickelt mit Unterstützung durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und in Zusammenarbeit mit der juris GmbH (www.juris.de).

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