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Delegation der Staatsanwaltschaft der chinesischen Provinz Heilongjiang zu Besuch im Bundesamt für Justiz

Ausgabejahr 2018
Datum 26.01.2018

Bonn. Im Rahmen eines Weiterbildungsprogramms der Carl Duisberg Centren besuchten Staatsanwälte der chinesischen Provinz Heilongjiang das Bundesamt für Justiz (BfJ).

Gruppenfoto Dr. Joachim Pfeiffer, Vizepräsident des Bundesamts für Justiz (erste Reihe sechster von links), begrüßte zusammen mit dem Referatsleiter Hendrik Hille (erste Reihe siebter von links) die chinesische Delegation. Dr. Joachim Pfeiffer, Vizepräsident des Bundesamts für Justiz (erste Reihe sechster von links), begrüßte zusammen mit dem Referatsleiter Hendrik Hille (erste Reihe siebter von links) die chinesische Delegation.Dr. Joachim Pfeiffer, Vizepräsident des Bundesamts für Justiz (erste Reihe, fünfter von rechts), begrüßte zusammen mit dem Referatsleiter Hendrik Hille (erste Reihe vierter von rechts) die chinesische Delegation.

Die föderale Struktur der Bundesrepublik Deutschland mit der damit verbundenen gesetz­lich­en Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen den Staatsanwaltschaften einerseits und dem BfJ andererseits bildete einen Schwerpunkt der Veranstaltung.

Die chinesische Delegation erhielt nach einer Begrüßung und kurzen Vorstellung des BfJ durch den Vizepräsidenten, Dr. Joachim Pfeiffer, einen Überblick über die im BfJ betriebenen Register: Bundeszentralregister (BZR), Gewerbezentralregister (GZR) sowie das Zentrale Staatsanwaltschaftliche Verfahrensregister (ZStV). In den Registern werden strafgerichtliche Verurteilungen bzw. staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren zentral gespeichert.

Hierbei galt dem ZStV das Hauptaugenmerk. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich insbesondere über den vollautomatisierten Auskunftsbetrieb dieses Registers be­ein­druckt. Anhand vieler Nachfragen wurde deutlich, dass die Sicherstellung der Vollständigkeit der Registerdaten und Aspekte der strengen deutschen Datenschutzvorschriften für die Teil­neh­men­den einen besonderen Stellenwert einnahmen.

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