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15 Jahre Europäisches Justizielles Netz

Ausgabejahr 2017
Datum 30.11.2017

Bonn. Das Europäische Justizielle Netz (EJN) feiert am 1. Dezember 2017 sein 15-jähriges Bestehen. Aufgabe und Ziel des Netzes ist es, die Gerichte in den EU-Mitgliedstaaten bei grenzüberschreitenden Verfahren zu unterstützen und die justizielle Zusammenarbeit zwischen den Staaten zu fördern. Das EJN besteht aus nationalen Behörden und Gerichten aller EU-Mitgliedstaaten mit Ausnahme Dänemarks. Das Bundesamt für Justiz (BfJ) in Bonn ist in Deutschland als Bundes­kontaktstelle benannt. In dieser Funktion unterstützt es u. a. deutsche Gerichte bei Problemen im Zusammenhang mit grenzüber­schreitenden Verfahren.

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Das EJN hilft bei konkreten Schwierigkeiten im Einzelfall. Kann etwa ein Gericht eine erforderliche Zustellung im EU-Ausland nicht erfolgreich vornehmen, bedarf es der Information zum einschlägigen nationalen Recht. Oder scheitert eine grenzüber­schreitende Beweisaufnahme, so kann das Gericht sich an das Bundesamt für Justiz (BfJ) als Bundeskontaktstelle wenden. Das BfJ richtet sich in solchen Fällen an die zuständige Kontaktstelle im Ausland, um eine Klärung des Sachstands zu erreichen oder die erforderliche Information einzuholen. In den 27 Mitgliedstaaten arbeiten die Kontaktstellen in vertrauensvoller und unbürokratischer Weise praktisch täglich grenzüberschreitend zusammen.

In den vergangenen 15 Jahren sind im Rahmen des Europäischen Justiziellen Netzes viele Projekte angestoßen und verwirklicht worden. Hierzu zählt der Aufbau des Europäischen Gerichtsatlas, über den sich die zuständigen Gerichte in den EU-Mitgliedstaaten auffinden lassen. Auf dem Europäischen Justizportal wurde in 23 Sprachen eine Vielzahl an Informationen zum Recht der Mitgliedstaaten und zum Recht der Europäischen Union zusammengetragen. Darüber hinaus wurden Leitfäden und Merkblätter für die rechtliche Praxis und für Bürgerinnen und Bürger zu relevanten Themen veröffentlicht. Sie können auch in der Druckversion über das BfJ bezogen werden. Auf den regelmäßig stattfindenden Treffen in Brüssel besprechen die Kontaktstellen praktische Probleme im Rahmen von grenzüberschreitenden Verfahren und machen Vorschläge zur Überarbeitung von Verordnungen.

Seit Anfang 2017 genießen Montenegro und Serbien einen Beobachterstatus im EJN. Diesen Status erhalten jene EU-Beitrittskandidaten, die die Verhandlungskapitel 23 und 24 (Justiz) eröffnet haben, wodurch eine Heranführung ihrer nationalen Rechtssysteme an EU-Standards zu erwarten ist. Das EJN entwickelt sich also trotz des Brexit weiter.

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