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10 Jahre Bundesamt für Justiz

Ausgabejahr 2017
Datum 17.03.2017

Bonn. Mit einem großen Festakt im Beueler Brückenforum hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) sein 10-jähriges Jubiläum gefeiert. Bundesjustizminister Maas betonte in seiner Festrede die hohe Wertschätzung, die sich die Bonner Bundesbehörde im In- und Ausland erarbeitet habe.

Bundesminister Maas: "Das Bundesamt für Justiz ist eine Erfolgsgeschichte." Bundesminister Maas: "Das Bundesamt für Justiz ist eine Erfolgsgeschichte."Bundesminister Maas: "Das Bundesamt für Justiz ist eine Erfolgsgeschichte."

Begonnen hat das BfJ am 1. Januar 2007 unter Leitung von Gerhard Fieberg mit rund 460 Beschäftigten. Diese stammten im Wesentlichen aus den Bonner Dienststellen des damaligen Bundesministeriums der Justiz (BMJ) und des Generalbundesanwalts (GBA). Die Neugründung sollte sowohl dem BMJ als auch dem GBA ermöglichen, sich auf ihre Kernaufgaben, nämlich einerseits die Gesetzgebung, andererseits die Strafverfolgung, zu konzentrieren. Gleichzeitig wollte man mit dem BfJ in Bonn einen kompetenten Ansprechpartner und eine zentrale Anlaufstelle für den internationalen Rechtsverkehr schaffen. Dass dies gelungen ist, zeigen die zahlreichen neuen Aufgaben, die dem Bundesamt in den folgenden Jahren übertragen wurden. Heute arbeiten über 1.050 Beschäftigte des BfJ an vier Bonner Standorten.

Häufig wird das BfJ als gelungenes Beispiel genannt, wie auch dort, wo ein Ministerium seinen Schwerpunkt nach Berlin verlagert hat, Arbeitsplätze des öffentlichen Dienstes in Bonn erhalten werden können und sogar neue, zusätzliche Arbeitsplätze in Bonn entstehen. Das Erfolgsrezept war die Verlagerung von nicht zwingend ministeriellen Aufgaben aus dem Ministerium, dem heutigen Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), auf eine dauerhaft in Bonn verbleibende Bundesoberbehörde.

In seiner Begrüßung der Festgäste skizzierte der Präsident des Bundesamts für Justiz Heinz-Josef Friehe die rasante Entwicklung des BfJ. Von Anfang an prominentestes Produkt des zentralen Dienstleisters der Bundesjustiz ist das Führungszeugnis. Allein 2016 erteilte das BfJ über 14 Millionen Auskünfte aus dem Bundeszentralregister. Zwar mit deutlich weniger Fallzahlen aber dennoch ein Massenprozess ist das Ordnungsgeldverfahren gegen Unternehmen, die ihren Jahresabschluss nicht fristgerecht durch den elektronischen Bundesanzeiger offengelegt haben. Rund 175.000 Verfahren waren es 2016. Durch diese Ordnungsgelder fließen dem Bundeshaushalt jährlich bis zu 80 Millionen Euro zu. Weitere 20 Millionen Euro nimmt das BfJ durch Gebühren für Führungszeugnisse ein. Auch die EU-weite Vollstreckung von Geldstrafen und Bußgeldern gehört zu den Aufgaben des BfJ.

Auf der anderen Seite bietet das BfJ eine Fülle von Hilfestellungen für die Bürgerinnen und Bürger, und zwar in der Regel kostenfrei. Das BfJ hilft beispielsweise im Bereich des Internationalen Zivilrechts bei der grenzüberschreitenden Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen und bei der Rückführung von zumeist von einem Elternteil widerrechtlich ins Ausland verbrachten Kindern. Es hat die Schlichtungsstelle Luftverkehr eingerichtet, bei der Flugreisende Zahlungsansprüche wegen Überbuchung, Flugausfall, Verspätung oder Gepäckschäden in einem für sie kostenlosen Schlichtungsverfahren gegenüber dem Luftfahrtunternehmen geltend machen können. Eine bekannte Dienstleistung ist die vom BfJ gepflegte Internetseite www.gesetze-im-internet.de, auf der das gesamte Bundesrecht tagesaktuell veröffentlicht wird. Zudem sind die Schriftleitungen für das Bundesgesetzblatt und den amtlichen Teil des Bundesanzeigers im Bundesamt angesiedelt. Im Bereich des Strafrechts ist das BfJ die zuständige Behörde für die internationale Rechtshilfe in Strafsachen – eine Aufgabe, die in Zeiten zunehmender Terroranschläge von herausragender politischer Bedeutung ist. Gerade in jüngster Zeit ist das BfJ auch durch seine Zuständigkeit bekannt geworden, Opfern rechts- und linksextremistischer Gewalt sowie Opfern terroristischer Anschläge finanzielle Hilfe aus dem Bundeshaushalt zu gewähren.

Konrad Beikircher: „Das Bundesamt für Justiz ist eine rheinische Behörde, die für Bonn ein echter Glücksfall ist.“ Konrad Beikircher: „Das Bundesamt für Justiz ist eine rheinische Behörde, die für Bonn ein echter Glücksfall ist.“Konrad Beikircher: „Das Bundesamt für Justiz ist eine rheinische Behörde, die für Bonn ein echter Glücksfall ist.“

Die Liste der Zuständigkeiten ließe sich noch weiter fortsetzen. "Dass man uns immer wieder neue Aufgaben zutraut, liegt wohl auch an der Qualität der hier geleisteten Arbeit", bemerkt Präsident Heinz-Josef Friehe nicht ohne Stolz auf die Beschäftigten. "Wir haben ein fachlich hochversiertes und motiviertes Personal." Damit der Jubiläumsfestakt für die eigentlichen Jubilare, nämlich die Beschäftigten des BfJ, kurzweilig wurde, traten das Jugend Jazz Orchester Bonn unter der Leitung von Thomas Heck und Thomas Kimmerle sowie der bekannte Bonner Kabarettist Konrad Beikircher auf. Beikircher selbst war eine Zeit lang in der Justiz tätig. Er arbeitete ursprünglich als Psychologe in der Jugendstrafvollzugsanstalt in Siegburg.

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