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Der Generalbundesanwalt auf Informationsbesuch im Bundesamt für Justiz

Ausgabejahr 2017
Datum 25.01.2017

Bonn. Als Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank das Bundesamt für Justiz (BfJ) betritt, ist es, als würde ein Verwandter zu Besuch kommen. Etliche Aufgaben des BfJ, das vor gut zehn Jahren errichtet wurde, waren zuvor vom Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof wahrgenommen worden. Heute sind beide Behörden weiterhin enge Partner auf verschiedenen Rechtsgebieten.

Foto: Dr. Peter Frank, Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (Mitte) mit Heinz-Josef Friehe, Präsident des BfJ (rechts) und Dr. Joachim Pfeiffer, Vizepräsident und Abteilungsleiter "Zentrale Register" Besuch im Hochleistungs-Druckzentrum des Bundesamts für Justiz (BfJ): Dr. Peter Frank, Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (Mitte) mit Heinz-Josef Friehe, Präsident des BfJ (rechts) und Dr. Joachim Pfeiffer, Vizepräsident und Abteilungsleiter "Zentrale Register".Besuch im Hochleistungs-Druckzentrum des Bundesamts für Justiz (BfJ): Dr. Peter Frank, Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (Mitte) mit Heinz-Josef Friehe, Präsident des BfJ (rechts) und Dr. Joachim Pfeiffer, Vizepräsident und Abteilungsleiter "Zentrale Register".

Wer denn das grüne Spezialpapier für die Führungszeugnisse liefere, fragt der Generalbundesanwalt. Eine Druckerei aus Süddeutschland, erklärt der Leiter des Druckzentrums im BfJ Frank Dietz, und die grüne Spezialfarbe komme eigens aus der Schweiz. Zwei Hochleistungsdruckmaschinen, jeweils in der Größe eines Kleiderschranks, drucken an jedem Arbeitstag rund 17.000 Führungszeugnisse auf fälschungssicherem Papier.

Die Daten für die Führungszeugnisse kommen aus dem Bundeszentralregister, in das vor allem strafgerichtliche Verurteilungen eingetragen werden. Noch im Jahr 2006 wurde dieses Register beim Generalbundesanwalt selbst geführt. Die entsprechende Dienststelle des Generalbundesanwalts wurde 1999 im Zuge des Berlin-Bonn-Ausgleichs von Berlin nach Bonn verlegt. 2007 ging sie im neu errichteten BfJ auf.

Nun konnte sich der Generalbundesanwalt Dr. Frank über die zentralen Register des BfJ informieren, von denen auch er, wie alle Staatsanwaltschaften, Auskünfte für die Strafverfolgung bezieht. Über 16 Millionen Eintragungen hält das Bundeszentralregister vor, daraus werden täglich über 50.000 elektronische Auskünfte erteilt, größtenteils vollautomatisch.

Dabei ist das BfJ keineswegs nur eine Registerbehörde. Dr. Frank konnte in Augenschein nehmen, was nach zehn Jahren aus der Aufgabenverlagerung innerhalb der Justizfamilie geworden ist: Eine Bundesoberbehörde mit über 1.000 Beschäftigen in sieben Abteilungen und einer immer weiter wachsenden Vielfalt an Aufgaben. "Internationale Rechtshilfe in Strafsachen" heißt eine von ihnen, die beim Besuch des Generalbundesanwalts ebenfalls im Mittelpunkt stand. Aktuelle Entwicklungen boten Anlass zu einem Meinungsaustausch, da gerade, wenn Rechtshilfe bei der Fahndung nach Terroristen zu leisten ist, Bundesanwaltschaft und BfJ eng zusammenarbeiten.

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