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Europa konkret: Zusammenarbeit im Europäischen Justiziellen Netz

Ausgabejahr 2016
Datum 17.03.2016

Bonn. Auf Einladung des Bundesamts für Justiz (BfJ) haben sich die deutschen Mitglieder im Europäischen Justiziellen Netz für Zivil- und Handelssachen zum jährlichen Austausch getroffen, um über die Praxis und die Fortschritte in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Europa zu sprechen. Begrüßt werden konnten in diesem Jahr auch Vertreterinnen und Vertreter der EU-Kommission sowie ausländischer Partnerorganisationen.

Häufig geraten grenzüberschreitende Gerichtsverfahren ins Stocken, weil benötigte Informationen aus dem Ausland nicht zu erlangen sind, Rechtshilfeersuchen nicht zeitnah erledigt werden oder Sachstandsanfragen unbeantwortet bleiben. In solchen Fällen können die Kontaktstellen im Europäischen Justiziellen Netz (EJN) weiterhelfen.

Zum diesjährigen Treffen der deutschen Mitglieder im EJN sind im BfJ die Vertreterinnen und Vertreter der Landeskontaktstellen, die deutschen Verbindungsrichterinnen und -richter, die im Netz vertretenen Berufsverbände sowie mehrere Zentrale Behörden und Zentralstellen zusammengekommen. Unter dem Vorsitz der Bundeskontaktstelle beim BfJ tauschten die Anwesenden ihre praktischen Erfahrungen mit dem Netz aus. Bereits zum wiederholten Mal konnten auch externe Referentinnen und Referenten begrüßt werden, so dass die Möglichkeit zum grenzüberschreitenden Erfahrungsaustausch bestand. Frau Pejchová vom tschechischen Justizministerium stellte sich hierzu den Fragen des Plenums. Herr Postulski, Generalsekretär des Europäischen Justiziellen Trainingsnetzwerkes (EJTN), informierte über das grenzüberschreitende Trainingsangebot des EJTN. Der Vertreter der EU-Kommission, Herr Matyk von der Generaldirektion Justiz und Verbraucher, informierte die Teilnehmenden über aktuelle Entwicklungen und Vorhaben der EU-Kommission und beleuchtete insbesondere deren Arbeitsschwerpunkte im Rahmen des EJN.

Herzstück des Netzes sind die Kontaktstellen, die von den Mitgliedstaaten benannt werden. Das BfJ ist für Deutschland die Bundeskontaktstelle im EJN. Das Netz steht als Serviceeinrichtung den Gerichten und Justizverwaltungen bei grenzüberschreitenden Verfahren in der EU zur Verfügung. Es unterstützt in Einzelfällen, in denen die Zusammenarbeit mit einem anderen EU-Mitgliedstaat erforderlich wird. Ziel ist es, eine reibungslose Abwicklung von Verfahren mit grenzüberschreitenden Bezügen innerhalb der EU zu gewährleisten. Auf dem Europäischen Justizportal bietet das Netz ein vielfältiges Informationssystem für die Öffentlichkeit zum europäischen Gemeinschaftsrecht und zu internationalen Übereinkünften an.

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