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25 Jahre Hilfe bei grenzüberschreitenden Kindesentführungen

Ausgabejahr 2016
Datum 29.01.2016

Bonn. Seit rund 25 Jahren gilt für Deutschland im Verhältnis zu anderen Vertragsstaaten das Haager Kindesentführungsübereinkommen sowie das Europäische Sorgerechtsübereinkommen von 1980. Das Bundesamt für Justiz in Bonn unterstützt als Zentrale Behörde nach diesen Übereinkommen die Rückführung entführter oder unrechtmäßig zurückgehaltener Kinder sowie die grenzüberschreitende Durchsetzung des Rechts zum persönlichen Umgang mit Kindern.

Foto: Kind schaut sich einen Globus an 25 Jahre Haager Kindesentführungsübereinkommen: Bundesamt für Justiz hilft bei grenzüberschreitenden Sorgerechtskonflikten.25 Jahre Haager Kindesentführungsübereinkommen: Bundesamt für Justiz hilft bei grenzüberschreitenden Sorgerechtskonflikten.

Mit der steigenden Anzahl von Ehen und Lebensgemeinschaften zwischen Menschen unterschiedlicher Nationalität haben auch die Streitigkeiten um die elterliche Sorge für Kinder aus solchen Beziehungen zugenommen (rund 1/5 aller in Deutschland geborenen Kinder haben einen ausländischen Elternteil). Nach einer Trennung wird der Wunsch, in den Heimatstaat zurückzukehren, nicht selten einseitig unter Verletzung des gemeinsamen Sorgerechts umgesetzt.

Um internationale Regelungen für solche grenzüberschreitende Kindschaftskonflikte zu schaffen, wurden 1980 neuartige Übereinkommen verabschiedet: das Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (Haager Kindesentführungsübereinkommen) sowie das Europäische Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgeverhältnisses (Europäisches Sorgerechtsübereinkommen). Beide Übereinkommen traten vor 25 Jahren für Deutschland in Kraft: das Haager Kindesentführungsübereinkommen im Dezember 1990 und das Europäische Sorgerechtsübereinkommen im Februar 1991.

Das Bundesamt für Justiz ist nach dem Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetz (IntFamRVG) Zentrale Behörde für die Durchführung beider Übereinkommen. Auf dieser Grundlage unterstützt das Bundesamt für Justiz die unmittelbare Rückführung entführter oder unrechtmäßig zurückgehaltener Kinder.

Das Haager Kindesentführungsübereinkommen hat derzeit 93 Vertragsstaaten. Ziel ist es, das Kind so schnell wie möglich in den Staat des bisherigen gewöhnlichen Aufenthalts zurückzubringen. Wird ein Kind aus Deutschland in einen anderen Vertragsstaat entführt, so kann der hier zurückgebliebene Elternteil sich mit der Bitte an das Bundesamt für Justiz wenden, ihn bei der Rückführung des Kindes zu unterstützen. Umgekehrt gilt das Bundesamt für Justiz als bevollmächtigt, für Antragstellende aus anderen Vertragsstaaten gerichtlich und außergerichtlich tätig zu werden. Jährlich wird das Bundesamt für Justiz in deutlich über 400 neuen Vorgängen tätig. Die Fachkompetenz, die die Zentralen Behörden der Vertragsstaaten durch die tagtägliche Befassung mit grenzüberschreitenden Kindschaftskonflikten gewonnen haben, sowie die verfestigten Kontakte untereinander und mit anderen Kooperationspartnern führen in einer Vielzahl von Fällen zu einer erfolgreichen Lösung. Dabei wirkt das Bundesamt für Justiz auch auf eine gütliche Streitbeilegung, etwa im Wege der Mediation, hin.

Das Europäische Sorgerechtsübereinkommen wurde im Zuge der weiteren Rechtsentwicklung weitgehend durch andere Regelungen verdrängt, insbesondere im Rahmen der EU durch die Brüssel IIa-Verordnung. Es hat heute vor allem noch im Verhältnis zur Türkei eine praktische Bedeutung. Nach diesem Übereinkommen können insbesondere Sorgerechtsentscheidungen grenzüberschreitend anerkannt und vollstreckt werden.

Weitere Informationen und Hilfestellungen sind auf der Homepage des Bundesamts für Justiz unter www.bundesjustizamt.de/sorgerecht abrufbar. Dort findet sich ein umfangreiches Serviceangebot einschließlich Formularen, Broschüren und Merkblättern (teils auch in englischer und türkischer Sprache).

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