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Europäischer Tag der Justiz 2015 in Karlsruhe

Ausgabejahr 2015
Datum 16.11.2015

Karlsruhe. Die diesjährige zentrale deutsche Veranstaltung zum Europäischen Tag der Justiz fand in Karlsruhe statt. Sie wurde vom Bundesamt für Justiz (BfJ) in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, dem Justizministerium Baden-Württemberg sowie dem Oberlandesgericht und Landgericht Karlsruhe organisiert.

Karlsruhe als „Stadt des Rechts“ mit dem Bundesverfassungsgericht, dem Bundesgerichtshof und dem Generalbundesanwalt bot einen idealen Rahmen für die Veranstaltung, die von Deutschland jedes Jahr ausgerichtet wird, um den Bürgerinnen und Bürgern die Justiz näher zu bringen. Die Veranstaltung erfolgte in Kooperation mit zwei Partnerländern, Frankreich und Belgien.

Seit 2003 bietet der Europäische Tag der Justiz ein Forum zum grenzüberschreitenden Gedankenaustausch. Zum ersten Mal war beim Europäischen Tag der Justiz auch ein strafrechtliches Thema vertreten. Dabei war mit dem grenzüberschreitenden Terrorismus durch Rückkehrer aus dem Syrien-Irak-Konflikt gleich ein ganz aktuelles Thema aufgegriffen worden. Internationale Experten aus Deutschland, Frankreich, Belgien und von den Europäischen Institutionen zeichneten ein brisantes Bild.

Eröffnet wurde die Veranstaltung im Schwurgerichtssaal des Landgerichts Karlsruhe mit einer Prozesssimulation nach französischem, belgischem und deutschem Recht, bei der Schülerinnen und Schüler sowie Studierende und Rechtsreferendare in wirklichkeitsnahen Prozessspielen die unterschiedlichen Rechtstraditionen unmittelbar erleben und sich ein praktisches Bild von einem zusammenwachsenden Europa machen durften.

Heinz-Josef Friehe, Präsident des Bundesamts für Justiz (Mitte), am Informationsstand des BfJ. Heinz-Josef Friehe, Präsident des Bundesamts für Justiz (Mitte), am Informationsstand des BfJ.Heinz-Josef Friehe, Präsident des Bundesamts für Justiz (Mitte), am Informationsstand des BfJ.

Auf der Fachtagung am Nachmittag im Oberlandesgericht Karlsruhe beleuchtete der Vertreter der EU-Kommission, Michael Shotter, die Perspektiven der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Zivilsachen. Hochkarätige Referenten aus Deutschland, Frankreich, Belgien und der EU-Kommission diskutierten sodann in Fachgruppen zu aktuellen Themen wie dem Europäischen Zivilprozessrecht, der neuen EU-Erbrechtsverordnung sowie dem grenzüberschreitenden Terrorismus. Bei der Bekämpfung des Terrorismus mahnten die Experten eine bessere Zusammenarbeit in Europa an.

Geschlossen wurde die Veranstaltung mit einem Festakt im Gartensaal des Karlsruher Schlosses. Zu den Teilnehmenden sprachen u. a. der baden-württembergische Justizminister Stickelberger, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Lange sowie der Präsident des BfJ Friehe. Abgerundet wurde der Abend durch einen Festvortrag der Präsidentin des Bundesgerichtshofs Limperg zum internationalen Rechtsverkehr als Herausforderung für die staatliche Justiz.

Der nächste Europäische Tag der Justiz wird 2016 im Saarland stattfinden.

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