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Erfahrungsaustausch zur grenzüberschreitenden Unterbringung von Minderjährigen aus Deutschland im EU-Ausland

Ausgabejahr 2015
Datum 01.09.2015

Bonn. Als Zentrale Behörde für internationale Sorgerechtskonflikte hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) zu einem Erfahrungsaustausch zur grenzüberschreitenden Erziehung eingeladen. 25 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Jugendämtern und Jugendhilfeträgern aus ganz Deutschland diskutierten in Bonn gemeinsam mit den Fachkräften des BfJ über die praktische Handhabung der notwendigen Abstimmungsprozesse bei einer grenzüberschreitenden Unterbringung von Kindern. Das EU-Recht fordert ein verbindliches Konsultationsverfahren, das vor einer grenzüberschreitenden Unterbringung durchgeführt werden muss.

Minderjährige können in bestimmten Fällen im Rahmen von individual-pädagogischen Intensivmaßnahmen für einige Zeit im Ausland untergebracht werden. Diese sogenannte grenzüberschreitende Unterbringung wird häufig von deutschen Jugendämtern und Jugendhilfeträgern veranlasst, die hierbei nicht nur deutsches Recht, sondern auch EU-Recht beachten müssen. Um sich hierüber zu informieren und auszutauschen, kamen Beschäftigte aus Jugendämtern und Jugendhilfeträgern nach Bonn ins BfJ, das die deutsche Zentrale Behörde für internationale Sorgerechtskonflikte ist.
Das BfJ hob die Auswirkungen geltenden EU-Rechts hervor: Beabsichtigen deutsche Jugendämter die Unterbringung in einem anderen EU-Mitgliedstaat (mit Ausnahme Dänemarks), ist unter bestimmten Voraussetzungen unter Mitwirkung des BfJ die vorherige Zustimmung der zuständigen Behörden des Staates einzuholen, in dem das Kind untergebracht werden soll. Nur durch die konsequente Einhaltung dieses durch EU-Recht vorgeschriebenen Konsultationsverfahrens vor der Unterbringung von Kindern im Ausland kann aus Sicht des Bundesamts für Justiz erreicht werden, dass die Kooperation mit den entsprechenden Aufnahmestaaten funktioniert und ein gemeinsames Verständnis über die Maßnahmen erreicht wird. Dies ist insbesondere im Interesse der betroffenen Kinder. An diesen Konsultationsverfahren ist das BfJ als Zentrale Behörde beteiligt.

In ihren Gesprächen kamen die Teilnehmenden der Veranstaltung zu dem Ergebnis, dass eine gute praktische Zusammenarbeit mit dem europäischen Ausland bei der Durchführung der individualpädagogischen Intensivmaßnahmen entscheidend für deren Erfolg ist. Da innerhalb der Europäischen Union sehr unterschiedliche Kinder- und Jugendhilfesysteme sowie pädagogische Konzepte existieren, ist es in der Praxis teilweise schwierig, die erforderlichen Zustimmungen aus dem Ausland zu erhalten. Das Verfahren muss rechtzeitig eingeleitet werden, um mit der Maßnahme zeitnah beginnen zu können.

In den meisten Fällen der grenzüberschreitenden Unterbringung von Minderjährigen organisieren deutsche Jugendhilfeträger die Unterbringungsmaßnahmen für die verantwortlichen deutschen Jugendämter. Diese Maßnahmen werden regelmäßig als „Hilfen zur Erziehung“ von den Jugendämtern finanziert. Das BfJ steht mit den Jugendämtern und Jugendhilfeträgern im Rahmen der Konsultationsverfahren in Kontakt und fördert durch Fachveranstaltungen den Austausch aller Beteiligten untereinander.

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