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Internationale Kindesentführung – wie geht es weiter?
16. Richtertagung des Bundesamts für Justiz zum Thema internationale Sorgerechtskonflikte

Ausgabejahr 2015
Datum 28.05.2015

Bonn/Kloster Drübeck. In hocheskalierten Familienkonflikten kommt es immer wieder vor, dass Kinder von einem Elternteil gegen den Willen des anderen Elternteils über die Grenze gebracht werden. Anträge auf Rückführung können über das Bundesamt für Justiz (BfJ) als Zentrale Behörde gestellt werden. Zuständig für die Entscheidungen im Inland sind die Richterinnen und Richter der 22 spezialisierten Familiengerichte.

Rund zwanzig Vertreterinnen und Vertreter von spezialisierten Familiengerichten nach dem Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetz (IntFamRVG) reisten aus ganz Deutschland zu einem Erfahrungsaustausch ins Kloster Drübeck im Harz. Dort diskutierten sie über die Rechtslage im Spannungsfeld von internationalen, supranationalen und nationalen Rechtsgrundlagen. Ziel der zweimal jährlich stattfindenden Tagungen ist es, an den rechtlichen Rahmenbedingungen orientierte einheitliche Lösungen für die Praxis der Gerichte zu entwickeln.

Experten diskutierten mit internationalen Gästen

Bei der 16. Richtertagung des BfJ wurde über neue Entwicklungen hinsichtlich der Mediation in Verfahren nach dem Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen vom 25. Oktober 1980 (HKÜ) und über das Europäische Justizielle Netz (EJN), vor allem die Rolle der EJN-Verbindungsrichterinnen und -richter, sowie über das Internationale Haager Richternetzwerk berichtet. Außerdem ging es um allgemeine und aktuelle Fragen der Anwendung des HKÜ, der Brüssel II a-Verordnung, des Haager Kinderschutzübereinkommens (KSÜ) und des IntFamRVG. Eingeladen waren auch niederländische Gäste, eine Verbindungsrichterin und ein Vertreter der dortigen Zentralen Behörde, um den internationalen Erfahrungsaustausch weiter zu fördern. Im Jahr 2015 stehen Artikel 13 Abs. 1 Buchst. b HKÜ und die psychologischen Auswirkungen auf die betroffenen Kinder im Fokus. Zum Schwerpunktthema trug unter anderem Costanza Honorati, Professorin an der Universität Mailand-Bicocca, vor.

Wichtigste Erkenntnis aus den Vorträgen und den Workshops: Die gesellschaftlichen, kulturellen und rechtlichen Herausforderungen in Fällen internationaler Kindesentführung sind so komplex, dass man diesen nur gerecht werden kann, wenn alle beteiligten nationalen und internationalen Stellen kontinuierlich eng zusammenarbeiten. Die positive Resonanz aus dem Teilnehmerkreis zeigte die Bedeutung des regelmäßigen Gedankenaustauschs. Die nächste Richtertagung des BfJ findet vom 14. bis 16. September 2015 in Aachen statt.

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