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Fortbildung und Erfahrungsaustausch zum Auslandsunterhalt

Ausgabejahr 2015
Datum 20.03.2015

Bonn. Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat zu einer Fortbildungsveranstaltung zum Thema Auslandsunterhalt eingeladen. Aus ganz Deutschland reisten hierzu Richterinnen und Richter sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger der spezialisierten Familiengerichte und Oberlandesgerichte mit dem Tätigkeitsschwerpunkt internationales Unterhaltsrecht in die Bundesstadt. Heinz-Josef Friehe, Präsident des BfJ, hob in seinem Begrüßungswort an die rund 30 Teilnehmenden die zunehmende Bedeutung des internationalen Unterhaltsrechts für die tägliche Praxis der Gerichte hervor.

Heinz-Josef Friehe, Präsident des Bundesamts für Justiz (vorne), mit den Teilnehmenden der Fortbildung zum Auslandsunterhalt. Heinz-Josef Friehe, Präsident des Bundesamts für Justiz (vorne), mit den Teilnehmenden der Fortbildung zum Auslandsunterhalt.Heinz-Josef Friehe, Präsident des Bundesamts für Justiz (vorne), mit den Teilnehmenden der Fortbildung zum Auslandsunterhalt.

Das internationale Unterhaltsrecht ist von verschiedenen komplexen Rechtsgrundlagen geprägt, die eine effektive Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen in grenzüberschreitenden Fällen ermöglichen. Landesgrenzen sollen dadurch immer weniger zu tatsächlichen Hindernissen bei der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen werden. Die Fallzahlen weisen seit Jahren eine steigende Tendenz auf.

Ziel der Veranstaltung war es, den externen Teilnehmenden sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Fachreferats im BfJ eine Plattform für einen Erfahrungsaustausch zu bieten. Im Rahmen von Vorträgen und Workshops wurden rechtliche Probleme und Fragestellungen aus der täglichen Praxis diskutiert und Lösungsvorschläge erarbeitet. Daneben standen neue Entwicklungen im internationalen Unterhaltsrecht im Fokus der Veranstaltung. So ist beispielsweise das Übereinkommen über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von Kindern und anderen Familienangehörigen vom 23. November 2007 am 1. August 2014 zusätzlich im Verhältnis zu Albanien, Norwegen, Bosnien-Herzegowina und der Ukraine in Kraft getreten.

Das BfJ ist gemäß § 4 Absatz 1 Auslandsunterhaltsgesetz (AUG) als Zentrale Behörde mit der grenzüberschreitenden Geltendmachung und Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen betraut. Insgesamt unterstützt das BfJ mehr als 11.000 Antragstellerinnen und Antragsteller im In- und Ausland. Die Rolle der Gerichte sowie die Ausgestaltung des Verfahrens zur Geltendmachung der Unterhaltsansprüche unterscheiden sich dabei nach dem gewöhnlichen Aufenthaltsort der unterhaltsberechtigten Person. In ausgehenden Verfahren, bei denen sich die unterhaltsberechtigte Person in Deutschland aufhält, nehmen die Vorprüfungsgerichte gemäß § 7 AUG die Antragsunterlagen entgegen und leiten diese nach Prüfung an das BfJ weiter. Bei Ersuchen, die aus dem Ausland an das BfJ gerichtet sind, werden vom BfJ bei den Gerichten Titulierungen, Vollstreckbarerklärungen von ausländischen Urteilen oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen beantragt.

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