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Europäischer Tag der Ziviljustiz 2013

Globalisierung der Familien – Ein Netzwerk für internationale Unterhaltsverfahren

Erste Tagung für spezialisierte Familiengerichte nach dem Auslandsunterhaltsgesetz

Ausgabejahr 2013
Datum 19.11.2013

Bonn. Unterhaltsverfahren machen vor nationalen Grenzen nicht mehr Halt. Mit deutlich steigender Tendenz gehen in Deutschland Ersuchen aus dem Ausland ein und werden Ersuchen um Unterhalt in das Ausland gesandt. Das Bundesamt für Justiz ist ein wichtiges Stellwerk in diesem internationalen Rechtsverkehr, weil es die Zentrale Behörde nach dem Auslandsunterhaltsgesetz ist.

Gruppenfoto der Teilnehmenden der Tagung zum Auslandsunterhalt Gruppenfoto der Teilnehmenden der Tagung zum AuslandsunterhaltGruppenfoto der Teilnehmenden der Tagung zum Auslandsunterhalt

Deshalb fand aus Anlass des Europäischen Tags der Ziviljustiz unter Beteiligung der Bundeskontaktstelle im Europäischen Justiziellen Netz für Zivil- und Handelssachen, die ebenfalls im Bundesamt für Justiz angesiedelt ist, Anfang November die erste Tagung zum Auslandsunterhalt statt. Erstmals wurde der Europäische Tag der Ziviljustiz als Fortbildungsveranstaltung für die deutschen Gerichte angeboten. Dieser Tag, den im Jahr 2003 der Europarat und die Europäische Kommission ins Leben gerufen haben, wird jährlich europaweit begangen und soll die grenzüberschreitende Zusammenarbeit fördern und verbessern. Die diesjährige Veranstaltung konnte hierzu einen wertvollen Beitrag leisten. Der Präsident des Bundesamts für Justiz, Herr Heinz-Josef Friehe, hob in seiner Begrüßung die Bedeutung der Tagung und des Europäischen Tags der Ziviljustiz für die europäische und internationale Zusammenarbeit in Zivilsachen hervor.

Rund 50 Richterinnen und Richter, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger der spezialisierten Familiengerichte nach dem Auslandsunterhaltsgesetz trafen sich, um sich über die Rechtslage im Spannungsfeld einer Vielzahl von internationalen, supranationalen und nationalen Rechtsgrundlagen zu diskutieren. Ziel dieser Tagung und weiterer ihrer Art sollen an den rechtlichen Rahmenbedingungen orientierte einheitliche Lösungen für die Praxis der Gerichte sein.

Die wichtigste Erkenntnis aus den Vorträgen und den Workshops: Die gesellschaftlichen, kulturellen und rechtlichen Herausforderungen in internationalen Unterhaltsverfahren sind so komplex, dass man diesen nur gerecht werden kann, wenn alle beteiligten nationalen und internationalen Stellen kontinuierlich eng zusammenarbeiten. Die positive Resonanz aus dem Teilnehmerkreis zeigte die Bedeutung des regelmäßigen Gedankenaustauschs. Deshalb ist eine weitere Tagung voraussichtlich für Ende 2014 oder Anfang 2015 geplant.

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