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Kürzere gerichtliche Verfahrensdauer in Deutschland bei internationalen Kindesentführungsfällen

Bundesamt für Justiz hilft bei internationalen Sorgerechtskonflikten

Ausgabejahr 2013
Datum 06.02.2013

Foto Teilnehmende des Workshops im Bundesamt für Justiz Teilnehmende des Workshops im Bundesamt für JustizTeilnehmende des Workshops im Bundesamt für Justiz Quelle: Bundesamt für Justiz

Bonn. Die von Frau Dr. Andrea Schulz geleitete Zentrale Behörde für internationale Sorgerechtskonflikte im Bundesamt für Justiz konnte kürzlich Professor Nigel Lowe von der Cardiff Law School und Victoria Stephens von der Law Commission in London zu einem Arbeitsbesuch begrüßen. Seit 1999 untersucht Professor Lowe im Auftrag der Haager Konferenz für internationales Privatrecht regelmäßig die Bearbeitung von Verfahren in den Vertragsstaaten des Haager Kindesentführungsübereinkommens (HKÜ). Ausgewertet werden z.B. Verfahrensdauer, Ergebnis (Anordnung oder Ablehnung der Kindesrückführung), Notwendigkeit der Zwangsvollstreckung etc.

Bei der jetzigen, gemeinsam mit Victoria Stephens erstellten Statistik fiel auf, dass die gerichtliche Verfahrensdauer sich in Deutschland entgegen dem weltweiten Trend deutlich verkürzt hat. Während ein HKÜ-Gerichtsverfahren im weltweiten Durchschnitt nach 153 Tagen zu einer rechtskräftigen Entscheidung führt, dauert dies in Deutschland nur 89 Tage.

Als Zentrale Behörde Deutschlands hilft das Bundesamt für Justiz, wenn sich Eltern über internationale Grenzen hinweg um ihr Kind streiten. Entführt ein Elternteil ohne Zustimmung des anderen das gemeinsame Kind ins Ausland, wird das Sorgerecht des zurückbleibenden Elternteils verletzt. Es müssen dann die Gerichte über die Rückführung in denjenigen Staat entscheiden, in dem das Kind bis dahin seinen Lebensmittelpunkt hatte. Dort, wo das Kind bisher gelebt hat, wird anschließend das Sorge- und Umgangsrecht geregelt.

Die Zahl der HKÜ-Rückführungsverfahren ist in Deutschland seit dem Inkrafttreten des Übereinkommens im Jahr 1990 stetig gestiegen. Mittlerweile hat das Bundesamt für Justiz als Zentrale Behörde Deutschlands nach dem HKÜ von den derzeit 89 Vertragsstaaten die weltweit drittgrößte Anzahl an Fällen zu bearbeiten.

Seit 2007 veranstaltet das Bundesamt für Justiz zudem jährlich zwei Richtertagungen, auf denen die zuständigen deutschen Richterinnen und Richter ihre Erfahrungen zum Haager Kindesentführungsübereinkommen austauschen. Die Tagungen werden seit 2008 von Frau Richterin am Amtsgericht Martina Erb-Klünemann geleitet; sie haben mittlerweile zu einem tragfähigen Netzwerk der zuständigen Richterschaft geführt.

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