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Europäische Strafregister vernetzt

Bundesamt für Justiz setzt Rahmenbeschlüsse der EU erfolgreich um

Ausgabejahr 2012
Datum 11.05.2012

Bonn. Unter der Bezeichnung ECRIS – Europäisches Strafregisterinformationssystem – sind die Strafregister der EU-Mitgliedstaaten jetzt untereinander vernetzt. Dabei werden Daten aus den nationalen Strafregistern gegenseitig ausgetauscht. Alle ausländischen Strafurteile werden im Strafregister des Mitgliedstaats gespeichert, dessen Staatsangehörigkeit die verurteilte Person besitzt. Das bedeutet, dass alle im EU-Ausland gegen deutsche Bürger ergangenen Strafurteile in das deutsche Bundeszentralregister eingetragen werden. Außerdem erfolgt ein elektronischer Informationsaustausch zwischen den Strafregistern der EU-Mitgliedstaaten bei Auskünften aus den Registern beispielsweise an Gerichte, Staatsanwaltschaften oder an die Polizei. „Das ist ein wichtiger Beitrag zu mehr Sicherheit in Europa“, betont Heinz-Josef Friehe, Präsident des Bundesamts für Justiz, in dem das Bundeszentralregister geführt wird. In einer kleinen Feierstunde dankte er den rund 60 an dem Projekt „B 12“ beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ebenso wie den beauftragten externen Dienstleistern. Seit Februar 2011 wurde an der Umsetzung der flächendeckenden Vernetzung gearbeitet. „Die eingesetzte Arbeitsgruppe hat ihre Aufgabe pünktlich und erfolgreich gelöst. Damit wird ein effizienter Informationsaustausch über strafrechtliche Verurteilungen mit unseren Partnern in Europa möglich“, so Friehe. Die europaweite Vernetzung der nationalen Strafregister basiert auf einer deutsch-französischen Initiative. In einem mehrjährigen Pilotprojekt hatte das Bundesamt für Justiz das Bundeszentralregister bereits mit Strafregistern einzelner Mitgliedstaaten vernetzt.

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