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Delegation des niederländischen Centraal Justitieel Incassobureau aus Leuwaarden im Bundesamt für Justiz

Ausgabejahr 2011
Datum 24.02.2011

Bild der Delegation des niederländischen Centraal Justitieel Incassobureau aus Leuwaarden im Bundesamts für Justiz Bild der Besucherdelegation des niederländischen Centraal Justitieel Incassobureau aus Leuwaarden

Eine Delegation des niederländischen Centraal Justitieel Incassobureau aus Leuwaarden war im Bundesamt für Justiz zu Gast, um sich über die künftige Zusammenarbeit bei der grenzüberschreitenden Vollstreckung von Geldstrafen und Geldbußen auszutauschen. Das Centraal Justitieel Incassobureau, eine nachgeordnete Behörde im Geschäftsbereich des niederländischen Justizministeriums, ist ebenso wie das Bundesamt für Justiz zentrale Behörde nach dem Rahmenbeschluss zur gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen. Nach diesem Rahmenbeschluss können sich die EU-Mitgliedstaaten unter bestimmten Voraussetzungen grenzüberschreitende Vollstreckungshilfe leisten.

Die niederländischen Gäste erhielten einen umfassenden Einblick in die Arbeit des Bundesamts für Justiz als zentrale Bewilligungsbehörde. Hierbei wurden viele praktische und rechtliche Fragestellungen erörtert und miteinander abgestimmt. Es wurde vereinbart, sich auch künftig über aktuelle Entwicklungen auszutauschen und über Probleme bei der grenzüberschreitenden strafrechtlichen Vollstreckungshilfe zu diskutieren.

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