Navigation und Service

Herbsttagung zum Internationalen Sorgerecht

Ausgabejahr 2010
Datum 21.10.2010

Richtertagung zum internationalen Sorgerecht 2010 Bild der Richtertagung zum internationalen Sorgerecht 2010

Erfurt. Das Bundesamt für Justiz veranstaltete bereits zum achten Mal seit 2007 eine dreitägige Fachtagung zum Internationalen Sorgerecht für Richterinnen und Richter. Im Erfurter Augustinerkloster tauschten sich die mehr als 25 deutschen Richterinnen und Richter über Rechtsfragen und ihre Erfahrungen aus. Traditionell konnte die Leiterin der Zentralen Behörde für internationale Sorgerechtskonflikte, Frau Dr. Andrea Schulz, auch Juristen aus dem Ausland begrüßen; diesmal zwei Richterinnen aus den USA und eine schottische Richterin.

Die US-Richterin Mary Sheffield betonte die positive Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen den USA und Deutschland im Bereich der internationalen Familienstreitigkeiten. Sie lobte vor allem die Tätigkeit der sogenannten Verbindungsrichterinnen und –richter. Diese helfen ihren Richterkollegen, Kontakt zu einem Gericht im Ausland aufzunehmen, Rechtsauskünfte aus dem Ausland zu beschaffen und praktische Fragen zu klären, die in internationalen Streitigkeiten zu Sorgerecht, Umgangsrecht und Kindesentziehung auftreten. In Deutschland gibt es derzeit fünf Verbindungsrichterinnen und -richter, die in Verfahren zwischen zwei EU-Staaten vermitteln, sowie eine Verbindungsrichterin, die im Verhältnis zu den übrigen Vertragsstaaten des Haager Kindesentführungsübereinkommens, zum Beispiel den USA, tätig werden kann.

Unter der Tagungsleitung der Richterin Martina Erb-Klünemann vom Amtsgericht Hamm wurden den Teilnehmern hochkarätige Fachvorträge geboten. So referierte u. a. Richter Mallory Völker vom Oberlandesgericht Saarbrücken über die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Dr. Anatol Dutta vom Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg stellte die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Brüssel-II a-Verordnung vor. Der Richter am Gericht der Europäischen Union i. R. Prof. Dr. Jörg Pirrung erläuterte das Haager Kinderschutzübereinkommen, das ab dem 1. Januar 2011 auch in Deutschland gelten wird.

Richtertagung zum internationalen Sorgerecht 2010 Bild der Richtertagung zum internationalen Sorgerecht 2010

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion von Vertretern des Bundesamts für Justiz, des Landesjugendamts Westfalen-Lippe und der Richterschaft wurde die aktuelle Problematik der grenzüberschreitenden Unterbringung von Kindern diskutiert.

Das Bundesamt für Justiz ist die Zentrale Behörde Deutschlands nach verschiedenen internationalen Übereinkommen sowie der sogenannten Brüssel-II a-Verordnung. Diese Behörde hilft im Streit zwischen zwei Eltern um ihr Kind über internationale Grenzen hinweg; zum Beispiel, wenn ein Elternteil mit dem gemeinsamen Kind ohne Zustimmung des anderen sorgeberechtigten Elternteils in das Ausland umzieht und damit dessen Sorgerecht verletzt. Dann müssen die Gerichte entscheiden. Die deutschen Gerichte sind für diese Entscheidungen zuständig, wenn ein Kind aus dem Ausland nach Deutschland entführt wird.

Diese Seite

Creative Commons Lizenzvertrag Soweit nicht anders gekennzeichnet, stehen die Texte auf dieser Seite unter einer
Creative Commons Namensnennung-Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland Lizenz.