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Späte Gerechtigkeit: Entschädigung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verurteilten – eine Jahresbilanz

Foto einer wehenden Regenbogenfahne in den Farben Rot, Orange, Gelb, Grün, Blau und Lila vor einem blauen Himmel Bundesamt für Justiz zieht Bilanz: Am 22. Juli 2018 ist das StrRehaHomG ein Jahr lang in Kraft.

Bonn. Seit einem Jahr entschädigt das Bundesamt für Justiz (BfJ) Betroffene nach dem Gesetz zur straf­recht­lichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen ver­ur­teilten Personen (StrRehaHomG). Nach diesem Gesetz sind alle deshalb zwischen 1945 und 1994 er­gan­ge­nen strafrechtlichen Verurteilungen aufgehoben worden. In enger Zusammenarbeit mit dem Bun­des­mi­niste­rium der Justiz und für Verbraucherschutz und der Bundesinteressenvertretung schwuler Senioren e. V. begleitet das BfJ die Antragsteller durch das Ent­schä­di­gungs­verfahren. Mehr: Späte Gerechtigkeit: Entschädigung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verurteilten – eine Jahresbilanz …

Erster umfassender Bericht über Verbraucherschlichtung in Deutschland – Schlichtung gewinnt an Bedeutung

Ein Mann mit Anzug (Schlichter) hält seine Hände schützend um ein Piktogramm eines Einkaufwagens Der erste Verbraucherschlichtungsbericht des Bundesamts für Justiz zeigt: Deutsche Verbraucher setzen zunehmend auf die außergerichtliche Streitbeilegung.

Bonn. Das Bundesamt für Justiz (BfJ) veröffentlicht zum 9. Juli 2018 den ersten Ver­brau­cher­schlich­tungs­be­richt. Dieser gibt einen Überblick über die Tätigkeiten aller Verbraucherschlichtungsstellen und stellt erste Ent­wicklungen der Ver­braucherstreitbeilegung in Deutschland dar. Dass immer mehr Verbraucherinnen und Ver­braucher von Ver­brau­cher­streit­beilegung profitieren, zeigt sich an steigenden Antragszahlen. Mehr: Erster umfassender Bericht über Verbraucherschlichtung in Deutschland – Schlichtung gewinnt an Bedeutung …

Insolvenzschutz im Pauschalreiserecht – Bundesamt für Justiz ist zentrale Kontaktstelle

Personen bei der Reiseplanung am Computer Verbesserter Insolvenzschutz im Pauschalreiserecht – Bundesamt für Justiz ist zentrale Kontaktstelle

Bonn. Ab dem 1. Juli 2018 gelten erweiterte Regelungen zum Schutz von Reisenden gegen Insolvenzen der Reiseanbieter. Das Bundesamt für Justiz (BfJ) übernimmt als zentrale Kontaktstelle für Deutschland die Kommunikation zwischen den inländischen Behörden und zu den anderen Kontaktstellen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Norwegen, Island und Liechtenstein. Mehr: Insolvenzschutz im Pauschalreiserecht – Bundesamt für Justiz ist zentrale Kontaktstelle …

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